Rechtsprechung zu § 656 BGB

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Mai von Dr. Maximilian Schmidt.

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Auch in diesen Fällen können Forderungen nicht durchgesetzt werden. Somit erklärt sich auch das Sprichtwort: Moskau Inkasso.

Eine dennoch eingereichte Klage wird als unbegründet, nicht als unzulässig abgewiesen, da ein materiell-rechtliches Hindernis vorliegt BGH v. Heute hat sich der Schutzzweck leicht verschoben, es soll die Intimssphäre der Ehegatten vor unerwünschten Ehemaklerprozessen geschützt werden Diskretionsbedürfnis.

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Ein solcher Prozess, in welchem der Nachweis der Gelegenheit zur Eingehung einer Ehe erbracht werden müsste, könnte das Persönlichkeitsrecht der betroffenen Personen stark beeinträchtigen — müsste doch konkret dargelegt werden, partnervermittlung bgb man die Partner zusammengebracht hat. Daher erscheint der Ausschluss der Durchsetzbarkeit auch heute noch angemessen.

An dieser Stelle muss man zwischen den verschiedenen Plattformen differenzieren. Grund hierfür ist zum einen, dass die heutige Partnerschaftsvermittlung in der Praxis die Eheanbahnung nahezu vollständig abgelöst hat Meier, NJW Hiermit ist selbstverständlich nichts über die rechtspolitische Sinnhaftigkeit der Partnervermittlung bgb an sich gesagt. Ob Partnervermittlung bgb aus Ehe- und Partnervermittlungsverträgen tatsächlich das Diskretionsbedürfnis der Betroffenen partnervermittlung bgb, ist zumindest fraglich.

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